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POLITISCHER UMBRUCH: BÜRGERLISTE STELLT BÜRGERMEISTER

Das Wahlergebnis 2015 war überwältigend und zugleich Auftrag, Verantwortung zu übernehmen. Die BÜRGERLISTE landete mit nur 27 Stimmen Abstand hinter der SPÖ auf Platz 2. Durch den Verlust von 7 Mandaten endete eine über 60-jährige „Alleinherrschaft“ der SPÖ. Die „Bündnispartnerschaft“ aus BÜRGERLISTE, ÖVP, GRÜNE und NEOS wählte unseren Jakob Frey zum Volksbürgermeister. Gemeinsam mit den 7 BÜRGERLISTE-Gemeinderät*innen (Karl Raggam, Sonja Frey, Andrea Feierl, Andrea Dreger, Josef Neuhold, Fritz Fischer, Jakob Binder) leitete Jakob Frey eine neue Ära und die Erfolgsgeschichte der BÜRGERLISTE ein.

VON DER BÜRGERINITIATIVE ZUR BÜRGERLISTE

Sehr schnell kamen viele besorgte und mit der Gemeindepolitik unzufriedene Bürger*innen dazu. Die „Bürgerinitiative für ein lebenswertes Hart bei Graz“ erzeugte eine beachtliche Aufmerksamkeit und Dynamik und hatte in kürzester Zeit über 700 Unterstützer*innen geworben. Trotzdem wurde sie von der damaligen Gemeindeführung nicht ernst genommen und sogar verboten (!). Die einzige Chance etwas verändern zu können, bestand somit im Antreten bei der Gemeinderatswahl 2015. Die „BÜRGERLISTE für ein lebenswertes Hart bei Graz“ war geboren.

Ziel des kurzen aber sehr intensiven und engagierten Wahlkampfes, war der Einzug in den Gemeinderat mit 2-3 Mandaten.

WIE ALLES
BEGANN

Am Anfang stand eine Bürgerinitiative, die 2014 von besorgten Bürger*innen, die die Rechtmäßigkeit und Sinnhaftigkeit eines geplanten Großwohnbauprojektes im Grüngürtel in Frage stellten, gegründet wurde.

AUSGANGSSITUATION 2015

2015 sind wir als parteilose Bewegung angetreten, um unser Hart bei Graz mit einer neuen Politik zum Besseren zu verändern. In nur 5 Jahren haben wir mit viel Herz und Engagement und gemeinsam mit unseren Bündnispartnern eine zahlungsunfähige Gemeinde mit rund 38 Mio. Euro Schulden und mangelhafter Verwaltung, zur Vorzeigegemeinde gemacht:
Finanzen und Altlasten wurden saniert und 92 der 102 Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umgesetzt. Leider konnten wir wegen der intensiven Aufräumarbeiten nicht alle unsere Wahlversprechen halten - als Politikneulinge mussten wir noch sehr viel lernen, um die vielfältigen Herausforderungen einer Gemeinde bewältigen zu können.

Und wir bleiben dran! Trotz zahlreicher Aufsichtsbeschwerden, anonymer Anzeigen und diffamierender Flugblätter, ist es uns dennoch gelungen, unseren Kurs zu halten und die Gemeinde wieder fit für die Zukunft zu machen.

UNTER VIELEM ANDEREN HABEN WIR GESCHAFFT:

  • Pro- Kopfverschuldung von € 7.897 auf € 4.037 gesenkt.

  • Von der Zahlungsunfähigkeit zur Mustergemeinde

  • Transparente Gemeinde (www.offenerhaushalt.at)

  • Kinderbetreuungsplätze ausgebaut

  • Gemeindestraßen saniert und beruhigt

  • Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt

  • Öffi-Förderung eingeführt

  • Bibliothek ehrenamtlich mit über 13.000 Entlehnungen neu positioniert

  • Multimodaler Knoten mit E-Car Sharing errichtet

  • Bauernmarkt neu belebt

  • Klima-und Energiemodellregion gegründet

  • Errichtung Autobahn-Lärmschutzwand erreicht

  • Initiative für ein neues Ortszentrum

  • Bauinfoabende für mehr Mitspracherecht betroffener BürgerInnen

  • Miteinander gefördert (Veranstaltungen, Straßenfeste)

  • Bürgerbeteiligung forciert (Bildungscampus, Ideenwerkstatt, Bürgerbudget, etc.)

  • Neue Vereins- und Jugendförderung

  • Vergünstigungen für Senior*innen mit der „Harter Seniorencard“

  • Gemeindeverwaltung modernisiert

  • Kindergemeinderat gegründet

  • Regelmäßige Bürgerversammlungen

  • Bausperre im Zentrum beschlossen

BESTÄTIGUNG UND WAHLSIEG 2020

Die BÜRGERLISTE hat der Bevölkerung eine „Neue Politik“ versprochen – Transparenz, Offenheit, Bürgerbeteiligung und nachhaltiges Wirtschaften. Dass wir diese Versprechen einhalten und damit viele Bürger*innen überzeugen konnten, zeigt das erfreuliche Wahlergebnis 2020: Die BÜRGERLISTE konnte als einzige Partei ihren Stimmenanteil ausbauen und gewann die Wahl mit nunmehr 11 Mandaten im Gemeinderat. Bürgermeister Jakob Frey wurde mit großer Zustimmung bestätigt und führt seit 2020 die „Koalition für Hart“ aus BÜRGERLISTE und ÖVP an.